Chicken Games and Rotten Eggs in Germany
Angela Merkel fragte zwei Wochen, um anderen Mitgliedern der Europäischen Union die Möglichkeit zu geben, einen angemessenen Anteil an Flüchtlingen zu wählen. Aber die Länder des ehemaligen "Ostblocks", die nach 1989 so glorreich Freiheit und Demokratie gewonnen hatten - Polen, Tschechien, die Slowakei und Ungarn - sind sehr entschlossen, ohne Unterschied zwischen Einwanderern und Flüchtlingen keinen Nichtchristen zu wollen! Daumen hoch, fest! Österreich und die neue italienische Regierung fügten ihr starkes Nein und Nein hinzu.
Die deutschen Politiker haben letzte Woche das Hühnerspiel gespielt und getestet, welche Partei, Angela Merkels Christlich-Demokratische Union oder ihre bayerische "Schwesterpartei", Horst Seehofers Christlich-Soziale Union, als erste ausweichen würde.
Als nach dem Zweiten Weltkrieg neue Parteien gegründet wurden, wollte Bayern, Deutschlands größter und lokal patriotischster Staat, seine ganz besondere christliche Seele retten - mit Lederhosen, Dirndl, Alpenjodeln und vielen Kruzifixen. So gründete sie eine eigene Partei, einige Grad weiter rechts als ihre große Schwester im Rest von Westdeutschland. Es war, als ob Texas eine Lone Star-Party hätte, nahe bei, aber nicht identisch mit der GOP überall sonst. Die beiden Geschwister (deren Namen nicht wirklich gerechtfertigt sind) sollten sich in einer glücklichen Kombination, der "Union", vertragen. Normalerweise taten sie das. Aber manchmal kam es zu Kollisionen, und dies scheint die schlimmste gewesen zu sein. Die Medien streiten sich immer noch darüber, wer ausgewichen ist.
Das Thema war "Flüchtlinge und Immigranten", eine der Hauptursachen für den Streit, seit Merkel im Jahr 2015 mit den Worten "Das schaffen wir" die Türen zu einer großen Menschenwelle öffnete. Zuerst wurde sie für ihre humanitäre Botschaft gelobt (auch wenn einige Zweifel an ihrer Motivation aufkommen ließen), doch diese Worte wurden mehr und mehr gegen sie gerichtet, da die Begrüßungsmatte für die fast eine Million Menschen, die ankamen, zunehmend ausgefranst wurde. Weniger als die Hälfte der deutschen Bevölkerung hatte die Begrüßung abgelehnt, aber ihre Zahl wuchs, da die meisten Medien, nachdem sie mitfühlende Standard-Oberflächlichkeiten rezitiert hatten, immer brutaler wurden und jede von den Neuankömmlingen begangene Missetat immer mehr betonten. Da es sich zum Teil um junge Männer handelte, die aus ungebildeten Slums entwurzelt waren und in oft unfreundliche, sogar feindliche neue Umgebungen gedrängt wurden, ohne Familien, oft ohne Arbeit oder Schulbildung in der neuen Sprache, wurden einige Verbrechen begangen. Nicht nur böse Lumpen wie die BILD-Zeitung, sondern auch "seriöse" staatliche Fernsehsender haben sich wochen-, ja monatelang bis ins Detail mit solchen Ereignissen beschäftigt, während Berichte über Verbrechen von "Bio-Deutschen" (ein neues Wort), darunter auch Hassdelikte gegen die Immigranten, meist nur kurz verschmäht oder ignoriert wurden.
Hier kam die junge Partei Alternative für Deutschland (AfD) ins Spiel. Sie hatte sich zunächst mit dem Widerstand gegen die Europäische Union aus nationalistischer Sicht beschäftigt. Dann wurden die faschistischen Schreie über die "Islamisierung" Deutschlands, das Scharia-Recht und die terroristischen Gefahren aufgegriffen. Nun liegt der offen rassistische Akzent auf dem Hass auf Immigranten, die "übernehmen" - ähnlich wie die Latinos die USA "übernehmen" sollen. Muslime sind auch nach der Einwanderungswelle höchstens 5-6 Millionen (von insgesamt 83 Millionen in Deutschland) und ein großer Teil sind die Kinder oder Enkelkinder von Arbeitern, die in den 60er Jahren nach dem Ende der Berliner Mauer aus der Türkei kamen. Doch der aufgestaute Hass auf "andere", am schlimmsten in wirtschaftlich hart getroffenen Gebieten wie Ostdeutschland (wo es die wenigsten Einwanderer gibt), verwandelt sich zeitweise in eine lynchende Atmosphäre, wobei die AfD alle anderen Parteien - vor allem aber Angela Merkel - anprangert. Die AfD droht mit rund 15% in den nationalen Umfragen (27% in Ostsachsen) die Sozialdemokraten (jetzt rund 18%) als zweitstärkste Partei zu schlagen.
Am 14. Oktober stehen in Bayern die Landtagswahlen an. Mit einer kurzen Unterbrechung vor Jahrzehnten hat die CSU dort immer die Landesregierung angeführt. Obwohl sie nach wie vor die stärkste Partei ist, wird ihr zu erwartendes knappes Ergebnis von rund 40 Prozent ohne sichtbare Koalitionspartner die herrschende Position sowohl Seehofers als auch der eifrigen Rivalen in seiner Partei gefährden. Ihre Situation wird verzweifelt - und das erklärt, warum die CSU mit Merkel brach, um eine Position so weit rechts einzunehmen, dass sie, wie sie hofft, viele Wähler zurückgewinnen kann, die sie verlassen und zur AfD gewechselt haben.
Seine Grundposition lautet: Die Grenzen schließen, fast keine Einwanderer oder Flüchtlinge mehr hereinlassen und so viele wie möglich von den bereits Erlaubten hinauswerfen. "Transitzentren" sollten an Grenzübergangsstellen eingerichtet werden, an denen alle Einwanderer bis zur Feststellung ihres Status festgehalten werden und nach Möglichkeit in das europäische Land zurückgeschickt werden können, in dem sie erstmals registriert wurden, häufig nach Griechenland oder in die Türkei. Diese Linie, so hoffte die CSU, sollte diesen AfD-Rassisten den Atem rauben, auch wenn nach Pearl Harbor böse Vergleiche mit japanischen Internierungslagern in den USA gezogen werden könnten - oder noch bösere Vergleiche.
Obwohl Merkel und ihre CDU immer mehr in die gleiche Richtung tendieren, auch aus Angst vor einer wachsenden AfD, konnte sie einem solchen Plan nicht folgen und ihr Gesicht wahren. Doch Seehofer, die in ihrem Kabinett Innenministerin ist, regiert die Bundespolizei und droht an der Südgrenze mit einem Alleingang und schließt sich trotzig dem rechtsextremen Österreich an. Als dieser extreme Plan scheiterte, drohte er, sein Amt niederzulegen. Das würde mit ziemlicher Sicherheit zum Zusammenbruch der Koalitionsregierung und wahrscheinlich zu Neuwahlen führen. Diese würden höchstwahrscheinlich große Gewinne für die AfD bringen - auf Kosten aller anderen.
Nach diesem klaren, bösen und beispiellosen Ultimatum bat Merkel um eine zweiwöchige Chance, die anderen Mitglieder der Europäischen Union dazu zu bewegen, etwas aufzunehmen, das sich einem gerechten Anteil von Flüchtlingen nähert. Aber die ehemaligen "Ostblock"-Länder, die nach 1989 so herrlich Freiheit und Demokratie erlangt hatten - Polen, die Tschechen, die Slowaken und die Ungarn - wollten kein nichtchristliches Volk von Farbe! Daumen runter - hart! Österreich und die neue Regierung Italiens fügten lautstark ihre Nein und Nein hinzu. Es war Nix überall und sie weigerten sich, sich zu bewegen!
Für Merkel sah es schwieriger denn je aus. Rechte in ihrer eigenen Partei, die ihre gelegentlich fast gemäßigten Positionen nie mochte, aber wegen ihrer Popularität gefügig geblieben war, begannen nun bedrohlich in den Wolken zu kreisen.
Nach einigen Nachtsitzungen wurde das Hühnerspiel in einer Weise beendet, die beide Seiten besänftigen sollte - aber näher an Seehofers Position. Es gäbe tatsächlich "Transitzentren" an den Grenzen. Ihre Bewohner, die auf Entscheidungen über ihr Schicksal warteten, konnten sich frei bewegen - innerhalb dieser Lager! Die europäischen Grenzen gegen den "Süden" würden verschärft. Aber die ganze Angelegenheit hängt immer noch von der Zustimmung der rechten Führer in Österreich und Italien ab, wo die meisten Flüchtlinge herkommen - wenn sie die mediterranen Stürme, die Einmischung der von Europa unterstützten libyschen Küstenschiffe und die Mauern und Stacheldrahtzäune, die jetzt die vielen Balkangrenzen markieren, die nach dem blutigen Zerfall Jugoslawiens entstanden sind.
Und auch die Sozialdemokraten müssen zustimmen. Das werden sie, da bin ich mir sicher, trotz früherer Zusagen und der Wut vieler Mitglieder. Ihr "Nein" - oder die Wahlen, die folgen könnten - würden die Partei noch weiter entmannen. Um sie zu besänftigen, scheint ein 48-Stunden-Limit für die Internierung wahrscheinlich.
Sprecher der LINKE-Partei sagen, das Spiel sei weniger feige als Scharade oder irgendeine andere Art von Spiel, wobei der endgültige Kompromiss schlechter ist als die ursprünglichen Positionen. Ironischerweise sind die großen Flüchtlingswellen der vergangenen Jahre auf ein Minimum reduziert worden; es gibt kein wirkliches Problem mehr mit einer unüberschaubaren Zahl von Einwanderern. Aber der ganze Streit lenkte von brennenden sozialen Fragen und den damit verbundenen, aber weitaus schlimmeren Bedrohungen ab, wie dem Wachstum der AfD und ihrem Festhalten an den rechtsextremen Regierungen in ganz Europa. Die Situation erinnert zunehmend an die Jahre 1930 oder 1931 in Deutschland und Europa.
Die Europäische Union, nie eine Kraft für grundlegenden Fortschritt, sondern das beliebteste Legospiel für Merkel & Co. zum Aufbau deutscher Macht, fällt sichtlich auseinander. Und das jüngste Hühnerspiel lenkte - in gewisser Weise auch beunruhigend an vergangene Tragödien erinnernd - vom unaufhörlichen Wachstum der deutschen Streitkräfte und deren Einsatz mit jährlichen Manövern und gemeinsam mit den USA und anderen NATO-Mitgliedern entlang der russischen Grenze ab. Es besteht die ständige Gefahr, dass sich ein Funke entzündet, geplant oder ungeplant, mit unvorstellbaren Folgen!
Die Rolle von Donald Trump ist, wie der Mann selbst, widersprüchlich und unberechenbar. Einerseits fordert er, dass die NATO immer mehr Milliarden für die Aufrüstung ausgibt, genau das, was Verteidigungsminister von der Leyen will - 43 Milliarden Euro im nächsten Jahr, eine Steigerung um 4 Milliarden. Und sie wird sie bekommen - von CDU, CSU und SPD!! Aber Trump bereitet sich auch darauf vor, Wladimir Putin in Helsinki zu treffen und bietet eine gewisse Hoffnung, dass die gefährlichsten Krisenherde, von Estland und der Ukraine bis Syrien, entschärft werden könnten.
Friedensaktivisten in Deutschland und anderswo versuchen eindeutig, diese Gefahren zu mindern. 6000 demonstrierten vor dem jüngsten Kongress der AfD in Augsburg. Und 4-5000 reisten zur abgelegenen US-Basis in Ramstein, von wo aus alle US-Killerdrohnen per elektronischem Relais von sicheren Orten in den USA aus gesteuert werden. Sie protestierten eine Woche lang, genossen sogar ihr eigenes kleines Freundschaftsspiel zwischen Immigranten aus dem Jemen und einer linken Musikkapelle, hörten erstklassige Redner in einer örtlichen Kirche, bildeten eine kilometerlange Menschenkette und blockierten trotzig die Hauptstraße zur Basis für volle 45 Minuten. Sie sind ein energischer und mutiger Haufen, viel zu wenige wie in den USA, aber ständig auf der Suche nach neuen Wegen, um die Millionen zu erreichen, für die die bittere Niederlage ihrer Fußballmannschaft in Russland ihre Emotionen weit mehr traf als der anhaltende Massenmord an Männern, Frauen und Kindern im jemenitischen Hafen von Hodeida. Oder die Gefahr eines weitaus größeren Feuers.
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